5.1 Referat B - Grundsatzfragen der Vollzugsgestaltung
Aufgabenbereiche
1. Grundsatzfragen der Vollzugsgestaltung (1972-1976)2. Angelegenheiten des Strafvollzugsausschusses der Länder und des Abgeordnetenhauses (ab 1976) 3. Besondere Vollzugseinrichtungen mit Modellcharakter (ab 1976)
Dezernenten
- Nichtbesetzt, z.Zt. Runge (1972)
- Dr. Thom (1973)
- Lange-Lehngut (1974)
- Dr. Meitzner (1975) (zugleich Chefarzt des Krankenhauses)
- Leppin (1976)
Aufgaben
1. Grundsatzfragen der Vollzugsgestaltung (1972-1976)-
1972
- Allgemeine Vollzugsgestaltung und Reformmaßnahmen
- 1973
- Grundsatzfragen der Vollzugsgestaltung
- Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Vollzugs
- Angelegenheiten des Strafvollzugsausschusses der Länder
- Koordinierung von Maßnahmen zur Verhinderung von Entweichungen und Ausbrüchen
- 1974
- Fachaufsicht über Vollzugsanstalten
- Angelegenheiten der Strafanstalt Tegel
- 1975
- Leitung des Gesundheitswesens im Vollzug
- Aufsichts- und sonstige Angelegenheiten des Krankenhauses der Berliner Vollzugsanstalten
- Fachaufsicht über die im Vollzug tätigen Ärzte und Medizinalhilfspersonen
-
Grundsatzfragen und Einzelangelegenheiten der Vollzugsgestaltung und der organisatorischen Struktur des Vollzugs
Weitere Gebiete
- Angelegenheiten die den Justizausschuss und den Unterausschuss Strafvollzug des Abgeordnetenhauses betreffen
- Durchführung und Überprüfung von besonderen Vollzugseinrichtungen mit Modellcharakter
- Grundsatzangelegenheiten der Gefangenenvertretung, der Anstaltsbeiräte, der Gruppenarbeit, des Bildungs- und Freizeitwesens und des Gefangenentransports
- Angelegenheiten betreffen die Mitarbeiter externer Personen oder Personengruppen-einschließlich der Vollzugs- und Schutzhelfer und der Gesprächsgruppenleiter
- Angelegenheiten des Strafvollzugsausschusses der Länder ohne- die den Justizausschuss und den Unterausschuss Strafvollzug des Abgeordnetenhauses betreffen